Allgemeine Geschäftsbedingungen

AGB

Unsere allgemeinen Geschäftsbedingungen sind mit Absenden Ihrer Bestellung verbindlich.

Allgemeine Geschäftsbedingungen ausschließlich für den Versand- und Internet-Handel der Firma GASTRO*TIP B&F

§ 1 Vertragspartner, Anwendungsbereich

1. Vertragspartner im Rahmen der folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen für den Versand- und Internet-Handel ist die Firma GASTRO*TIP B&F (im Folgenden „GASTRO*TIP B&F“ bezeichnet), Rosa-Luxemburger-Straße 20, 10178 Berlin und der Kunde. Weitere Informationen zu den Kommunikationsdaten und der gesetzlichen Vertretung der GASTRO*TIP B&F finden Sie im Impressum

2. Alle Lieferungen und Leistungen, die GASTRO*TIP B&F für Kunden erbringt, erfolgen ausschließlich auf Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.

3. Abweichenden Regelungen wird widersprochen. Andere als die hierin enthaltenen Regelungen werden nur mit ausdrücklicher schriftlicher Vereinbarung zwischen GASTRO*TIP B&F und dem jeweiligen Kunden wirksam.

4. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen für Versand- und Internet-Handel in ihrer jeweiligen aktuellen Fassung zum Zeitpunkt der Bestellung gelten auch für zukünftige Bestellungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.

§ 2 Vertragsschluss

1. Die Angebote von GASTRO*TIP B&F auf deren Internetseiten stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, bei GASTRO*TIP B&F Waren zu bestellen.

2. Durch die Bestellung der gewünschten Waren durch Ausfüllen und Absenden des Onlineformulars im Internet, mittels Email, per Telefax, per Telefon oder postalisch gibt der Kunde ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab. Das Angebot ist spätestens verbindlich, wenn es die jeweilige Schnittstelle zur GASTRO*TIP B&F passiert hat.

3. GASTRO*TIP B&F ist berechtigt, dieses Angebot innerhalb eines Zeitraumes von sieben Kalendertagen mit Zusendung einer Auftragsbestätigung oder Zusendung der bestellten Ware anzunehmen. Die Auftragsbestätigung kann auch durch Übermittlung einer Email erfolgen. Nach fruchtlosem Fristablauf gilt das Angebot als abgelehnt.

§ 3 Vereinbarung über die Beschaffenheit

Die dem Vertrag zugrunde liegende Beschaffenheit der Kaufsache ergibt sich ausschließlich aus den Herstellerangaben in den jeweiligen Bedienungsanleitungen. Abweichungen bedürfen der schriftlichen Vereinbarung.

§ 4 Preise

1. Alle genannten Preise verstehen sich zuzüglich der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer.

2. Für den Versand (Versandkosten), welcher derzeit nur innerhalb Deutschlands erfolgt, werden ab einem Auftragswert von 500,00 Euro, frei Festlandsgrenze, keine Kosten gesondert berechnet. Für alle Aufträge unter 500,00 Euro berechnen wir 5% Frachtkosten. Auf Deutsche Inseln zuzüglich 40,00 EURO Inselzuschlag zzgl. ges. Mehrwertsteuer. Weitere Informationen zu diesem Thema entnehmen Sie bitte der Rubrik "Versandkosten" in unserem Shop. Versendungen ins Ausland sind möglich.

3. Bei Zahlung per Nachnahme werden separate Nachnahmegebühren erhoben. Die Höhe der Gebühren haben wir unter der Rubrik "Versandkosten" in unserem Shop für Sie zusammengefasst.

4. Unter EURO 100,- Nettowarenwert berechnen wir einen Mindermengenzuschlag in Höhe von EURO 10,00 zzgl. ges. MwSt.

5. Zahlungen per Kreditkarte sind zurzeit noch nicht möglich, werden aber zu einem späteren Zeitpunkt eingerichtet werden.

6. Alle genannten Preise, auch für Verpackung und Versand, gelten nur innerhalb Deutschlands und nur zum Zeitpunkt der Bestellung. Mit Aktualisierung der Internet-Seiten von GASTRO*TIP B&F werden alle vorherigen Preise und sonstige Angaben über Waren ungültig. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt der Bestellung gültige Fassung.

§ 5 Zahlungsbedingungen

1. Zahlungen erfolgen entweder per Nachnahme (bei hohen Auftragswerten nicht möglich), per Banküberweisung (im Voraus).

2. Lieferungen an öffentliche Einrichtungen können gegen Rechnung erfolgen. Hierzu ist in jedem Fall eine schriftliche Bestellung auf einem Formular des Einrichtungshalters notwendig. Die Bestellung ist stets per Brief, per Fax oder eMail an GASTRO*TIP B&F zu übermitteln.

3. Bei Bestellungen auf Rechnung werden die Angaben des Kunden in jedem Falle entsprechend § 9 dieser Bedingungen umfänglich geprüft (Schufa, Creditreform, etc.). Der Kunde erklärt mit Bestellung, dass er der Einholung dieser Auskünfte zustimmt.

4. Bestellungen auf Rechnung sind stets sofort zur Zahlung fällig. Alle Zahlungen erfolgen rein netto, ohne Skonti und ohne sonstige Abzüge.

§ 6 Lieferbedingungen

1. Die Lieferung erfolgt durch Sendung ab Lager an die vom Kunden mitgeteilte Lieferadresse.

2. Die Lieferzeit ergibt sich aus dem elektronischen Katalog. Angaben über die Lieferfristen sind unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise der Liefertermin verbindlich und schriftlich zugesagt wurde. Jede Lieferung steht unter dem Vorbehalt, dass GASTRO*TIP B&F selbst rechtzeitig und ordnungsgemäß beliefert wird.

3. Sollte ein vom Kunden bestelltes Produkt wider Erwarten trotz rechtzeitiger Disposition aus von GASTRO*TIP B&F nicht zu vertretenden Gründen nicht verfügbar sein, ist GASTRO*TIP B&F berechtigt, anstatt des bestellten Produkts ein in Qualität und Preis gleichwertiges Produkt dem Kunden anzubieten oder vom Vertrag zurückzutreten. GASTRO*TIP B&F wird den Kunden unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit informieren und dem Kunden im Falle des Rücktritts etwa bereits geleistete Zahlungen unverzüglich erstatten.

4. Soweit GASTRO*TIP B&F, aus Gründen, die sie zu vertreten hat, in Lieferverzug gerät oder eine Lieferung unmöglich wird, und dies nicht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht, wird die Haftung für Schäden ausgeschlossen. Weitergehende Ansprüche des Kunden bleiben vorbehalten.

5. Beruhen Verzögerungen der Lieferung auf Gründen, die GASTRO*TIP B&F nicht zu vertreten hat (höhere Gewalt, Verschulden Dritter, u. a.) wird die Frist angemessen verlängert. Der Kunde wird hiervon unverzüglich unterrichtet. Dauern die Ursachen der Verzögerung länger als vier Wochen nach Vertragsschluss an, ist jede Partei berechtigt, von dem Vertrag zurückzutreten.

6. Handelt es sich um einen Verbrauchsgüterkauf trägt die Gefahr eines zufälligen Untergangs oder einer zufälligen Verschlechterung GASTRO*TIP B&F.

7. Die Abbildungen in unseren Katalogen sind als annähernd zu betrachten. Änderungen in Konstruktion, Optik und Form, sowie Lieferumfang bleiben uns vorbehalten.

§ 7 Zahlung; Rücktrittsvorbehalt

1. Die Zahlung erfolgt per Nachnahme oder per Banküberweisung (im Voraus). GASTRO*TIP B&F behält sich nach dem Ergebnis einer Bonitätsprüfung (vgl. § 9) den Ausschluss bestimmter Zahlungsarten, die Nichtannahme des Angebotes des Kunden oder den Rücktritt vom Vertrag vor, soweit der Kaufpreisanspruch von GASTRO*TIP B&F gefährdet ist.

2. Wurde Zahlung per Bankeinzug vereinbart, so hat der Kunde die für Rücklastschriften, die auf seinem Verschulden, insbesondere infolge mangelnder Kontendeckung beruhen, GASTRO*TIP B&F von den beteiligten Kreditinstituten berechneten Kosten sowie eine Bearbeitungspauschale von 5.- EUR zu tragen, sofern GASTRO*TIP B&F nicht einen höheren oder der Kunde einen geringeren Schaden nachweist.

§ 9 Bonitätsprüfung, Schufa-Klausel

1. Der Kunde willigt ein, dass GASTRO*TIP B&F seine Daten, die er GASTRO*TIP B&F im Rahmen der Kaufanbahnung und der Abwicklung des Kaufvertrages zur Verfügung stellt (Personendaten und Konto-, Kredit- oder Bankkarten-Angaben) an die SCHUFA Holding AG („SCHUFA“) zum Zwecke der Kreditprüfung übermittelt. Unabhängig davon übermittelt GASTRO*TIP B&F der SCHUFA auch Daten aufgrund nichtvertragsgemäßen Verhaltens (z. B. Forderungsbetrag nach Kündigung, Rücktritt, Kredit- oder Bankkartenmissbrauch). Diese Meldungen dürfen nach dem Bundesdatenschutzgesetz nur erfolgen, soweit dies nach der Abwägung aller betroffenen Interessen zulässig ist.

2. Die SCHUFA speichert und übermittelt die Daten für Bonitätsanfragen an ihre Vertragspartner in der EU. Vertragspartner der SCHUFA sind vor allem Kreditinstitute sowie Kreditkarten- und Leasinggesellschaften. Daneben erteilt die SCHUFA auch Auskünfte an Handels-, Telekommunikations- und sonstige Unternehmen, die Leistungen und Lieferungen gegen Kredit gewähren. Zur Schuldnerermittlung gibt die SCHUFA Adressdaten bekannt. Bei der Erteilung von Auskünften kann die SCHUFA ihren Vertragspartnern ergänzend einen aus ihrem Datenbestand errechneten Wahrscheinlichkeitswert zur Beurteilung des Kreditrisikos mitteilen (Score-Verfahren). Die Daten werden nur dann zur Verfügung gestellt, wenn ein berechtigtes Interesse daran glaubhaft dargelegt wurde.

3. Auskunft über die zu der Person des Kunden gespeicherten Daten bei den genannten Unternehmen kann der Kunde unter der folgenden Anschrift erhalten: SCHUFA HOLDING AG, Wendenstraße 4, 20097 Hamburg. Weitere Informationen über das SCHUFA-Auskunfts- und Score-Verfahren enthält ein Merkblatt, das unter www.schufa.de eingesehen werden kann.

§ 10 Eigentumsvorbehalt

1. Die bestellte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der GASTRO*TIP B&F.

2. Vor Eigentumsübertragung ist eine Weiterveräußerung, Vermietung, Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung, sonstige Verfügung oder Umgestaltung ohne ausdrückliche Einwilligung der GASTRO*TIP B&F nicht zulässig.

§ 11 Transportschäden; Untersuchungs- und Rügepflichten des Kunden

1. Werden Waren mit offensichtlichen Schäden an der Verpackung oder am Inhalt angeliefert, so hat der Kunde dies sofort beim Spediteur/Frachtdienst zu reklamieren und die Annahme zu verweigern. Zudem ist unverzüglich mit der GASTRO*TIP B&F Kontakt aufzunehmen.

2. Verborgene Mängel sind unverzüglich nach Entdecken, aber spätestens 48 Stunden nach Erhalt der Ware, beim Spediteur/ Frachtdienst zu reklamieren und an die GASTRO*TIP B&F zu melden.

§ 12 Gewährleistung

1. Die Gewährleistungsrechte des Bestellers setzen voraus, dass dieser seinen Untersuchungs- und Rügepflichten nach § 377 HGB ordnungsgemäß nachgekommen ist.

2. (2) Ist die Ware nachgewiesen mangelhaft, kann der Besteller nach seiner Wahl die Beseitigung des Mangels oder die Lieferung einer mangelfreien Sache verlangen. Wir übernehmen die zum Zweck der Mangelbeseitigung oder Ersatzlieferung anfallenden Aufwendungen (Transport-, Wege-, Arbeits- und Materialkosten), soweit sich diese nicht dadurch erhöhen, dass die Ware nach einem anderen als dem Erfüllungsort der Erstlieferung verbracht wurde. Gemäß § 439 Abs. 3 BGB können wir die gewählte Art der Nacherfüllung verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kostenaufwand möglich ist. Ferner ist die Voraussetzung für Mangelbeseitigung oder Ersatzlieferung, dass uns die beanstandete Ware zur Überprüfung bereitgestellt wird.

3. Sind wir zur Mangelbeseitigung oder Ersatzlieferung nicht bereit oder trotz angemessener Fristsetzung nicht in der Lage oder schlägt sie in sonstiger Weise fehl, so ist der Besteller nach seiner Wahl berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder den Kaufpreis nach unserem Ermessen zu mindern.

4. Weitergehende Ansprüche des Bestellers aus Gewährleistung und Garantien sind ausgeschlossen. Wir haften deshalb nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind; insbesondere haften wir nicht für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden des Bestellers, beispielsweise auf Vertragsstrafen, Betriebsausfall, Arbeitslöhne oder sonstige Mangelfolgeschäden.

5. Vorstehende Haftungsfreizeichnung gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht. Sie gilt ferner dann nicht, wenn dem Besteller Ansprüche wegen arglistigem Verschweigen eines Mangels oder der Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit der Sache zustehen. Insoweit ist unsere Ersatzpflicht jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.

6. Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr, gerechnet ab Rechnungsstellung. Diese Frist ist eine Verjährungsfrist und gilt auch für Schadensersatzansprüche, soweit sie nicht auf unerlaubter Handlung beruhen. Gebrauchtgeräte sind komplett aus der Gewährleistung ausgeschlossen, und wir sind nicht dazu verpflichtet Ersatzteile zu beschaffen.

7. Die Gewährleistung für den Fachhandel beschränkt sich auf den kostenlosen Ersatz der defekten Teile.

8. Bei Reparaturen und Wartungsarbeiten stellen wir unseren Kundendienst nach Maßgabe der jeweils geltenden Berechnungssätze zur Verfügung.

9. Fremde oder eigene Kundendienstmonteure sind nicht berechtigt, Garantiezusagen und andere verpflichtende Erklärungen abzugeben.

10. Ein etwa erforderlicher Anschluss an die Versorgungsleitungen (Strom, Wasser, Dampf, Abwasser, Heißwasser, Gas etc.) ist vom Käufer auf seine Kosten zu veranlassen und darf nur von einem konzessionierten örtlichen Elektrofachmann bzw. Installateur vorgenommen werden.

§ 13 Gesamthaftung

1. Eine weitergehende Haftung als in diesen Bedingungen vorgesehen, insbesondere auf Schadensersatz, ist ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs ausgeschlossen, es sei denn, uns fällt eine vorsätzliche oder grob fahrlässige Verletzung wesentlicher Vertragspflichten zur Last. Dies gilt nicht für Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz.

2. Der Ausschluss der Haftung gilt im gleichen Umfang für unsere Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen. In jedem Fall ist unsere Haftung auf den zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses voraussehbaren, vertragstypischen Schaden beschränkt.

§ 14 Gerichtsstand, Rechtswahl

1. Für alle Verträge gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des Übereinkommens der Vereinten Nationen vom 11.4.1980 über Verträge für den internationalen Warenkauf (Wiener UN-Kaufrecht).

2. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Hannover. Wir sind jedoch auch berechtigt, den Besteller an seinem allgemeinen Gerichtsstand zu verklagen.

3. Sollten einzelne Regelungen dieser Verkaufs- und Lieferungsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so bleiben die Bedingungen im Übrigen vollständig wirksam.

§ 15 Datenschutz

1. Weder Datenverarbeitungsanlagen noch Computersoftware arbeiten nach dem aktuellen Stand der Technik stets fehlerfrei. Entsprechend kann die GASTRO*TIP B&F auch keinen unbedingt immer fehlerfreien Betrieb des Online-Handels technisch sicherstellen. Hinzu treten die Unwägbarkeiten des Internet selbst. GASTRO*TIP B&F haftet deshalb nicht für Schäden, die darauf beruhen, dass infolge technischer Mängel möglicherweise von Kunden abgegebene Kaufangebote nicht bei GASTRO*TIP B&F eingehen oder dort nicht berücksichtigt werden. Ausgenommen ist ein etwaiger Vorsatz bei GASTRO*TIP B&F.

2. GASTRO*TIP B&F gewährleistet, dass sie die anlässlich von Bestellungen anfallenden Kundendaten lediglich im Zusammenhang mit der Abwicklung der Bestellung erhebt, bearbeitet , speichert und nutzt, sowie zu internen Marktforschungs- und zu eigenen Marketingzwecken. GASTRO*TIP B&F wird Kundendaten nur zur Bestellabwicklung an verbundene Unternehmen weitergeben. Im Übrigen pflegen wir zum Zwecke der Kreditprüfung einen Datenaustausch mit anderen Konzernunternehmen und ggf. mit Auskunftsdateien.

3. Soweit der Kunde eine Datennutzung für interne Zwecke von GASTRO*TIP B&F nicht möchte, ist der Kunde berechtigt, dieser Nutzung jederzeit durch Sendung einer entsprechenden E-Mail an info@gastrotip-berlin.de zu widersprechen. GASTRO*TIP B&F wird Kundendaten nicht, über die im vorausgegangenen Text genannten Punkte, verwerten oder weitergeben.

Allen ergänzenden und/oder anderen Geschäftsvorfällen mit der GASTRO*TIP B&F, die nicht den Versand- oder Internet-Handel bereffen, liegen die jeweils aktuellen Allgemeinen Geschäftsbedingungen der GASTRO*TIP B&F zugrunde.

Stand: Februar 2007

*Alle angegebenen Preise gelten zzgl. der gesetzlichen Umsatzsteuer!